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Pflegestrukturkommission nimmt Arbeit auf: BMG setzt Frist Januar 2027

Die von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann eingesetzte Pflegestrukturkommission hat sich am 27. Oktober 2026 in Berlin konstituiert. Bis Ende Januar 2027 soll sie Vorschläge für die pflegerische Versorgung und deren Finanzierung vorlegen.

Die von Bundesgesundheitsminister Dr. Carsten Linnemann eingesetzte Pflegestrukturkommission ist nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums am 27. Oktober 2026 zu ihrer konstituierenden Sitzung in Berlin zusammengekommen. Sie soll bis Ende Januar 2027 Vorschläge für eine gute pflegerische Versorgung und eine bedarfsgerechte, nachhaltige Finanzierung vorlegen. Dabei berücksichtigt sie die Ergebnisse der Bund-Länder-AG „Zukunftspakt Pflege“ sowie der FinanzKommission Gesundheit.

Strukturreform zum 1. Juli 2027 geplant

Auf Grundlage der Empfehlungen der Kommission soll eine Strukturreform für die Pflege erarbeitet werden, die zum 1. Juli 2027 in Kraft treten soll. Das Ministerium verweist darauf, dass mit dem Pflegeneuordnungsgesetz zunächst kurzfristige Stabilität hergestellt worden sei.

Bundesgesundheitsminister Dr. Carsten Linnemann: „Das Geld der Beitragszahler muss wieder zielgerichtet dorthin fließen, wo Menschen Hilfe am meisten benötigen. Mit dem Pflegeneuordnungsgesetz haben wir für kurzfristige Stabilität gesorgt, jetzt müssen langfristige Lösungen kommen. Dafür wollen wir alle Perspektiven einbinden und Leistungserbringer, Kommunen und vor allem Betroffene anhören. Ich wünsche mir, dass die Ergebnisse von einer breiten Mehrheit getragen werden.“

Auftrag und Zusammensetzung der Kommission

Der Kommission gehören Pflegefachkräfte, Ökonomen, Juristen, Versorgungsforscher, Pflegewissenschaftler sowie Fachleute aus der Versorgung und der Gesundheitsberatung an. Sie sollen die Ausgabenentwicklung der sozialen Pflegeversicherung analysieren und Empfehlungen für eine nachhaltige Finanzierung, eine bessere pflegerische Versorgung sowie eine stärkere Nutzung präventiver und rehabilitativer Angebote erarbeiten.

Den Vorsitz führt Prof. Dr. Georg Cremer, den Co-Vorsitz Prof. Gabriele Kuhn-Zuber. Weitere Mitglieder sind Prof. Dr. Christine Arentz, Michaela Evans-Borchers, Jürgen Graalmann, Prof. Dr. Martina Hasseler, Prof. Dr. Dörte Heger, Prof. Dr. Stefan Huster, Prof. Dr. Thorsten Kingreen, Hans-Dieter Nolting, Prof. Dr. Heinz Rothgang, Prof. Dr. Gregor Thüsing und Rita Zöllner.

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