Reform der Notfallversorgung: unparteiische G-BA-Mitglieder nehmen Stellung
10.09.2026 16:19
Die unparteiischen Mitglieder des Gemeinsamen Bundesausschusses haben sich zum Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Reform der Notfallversorgung geäußert. Die Stellungnahme zur Bundestagsdrucksache 21/6808 ist im Volltext abrufbar.
Zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung haben die unparteiischen Mitglieder des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) eine Stellungnahme abgegeben. Bezugspunkt ist der Gesetzentwurf der Bundesregierung, der dem Bundestag als Drucksache 21/6808 vorliegt.
Die Stellungnahme wurde nach Angaben des G-BA als eigenständige Äußerung der unparteiischen Mitglieder eingebracht, nicht als Beschluss des Plenums. Sie ist auf den 7. September datiert und als PDF-Dokument über die Website des G-BA zugänglich.
Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben gebündelt
Der G-BA veröffentlicht seine Äußerungen zu Gesetzes- und Verordnungsentwürfen gesammelt in einer eigenen Rubrik auf seiner Website. Dort sind neben der aktuellen Stellungnahme zur Notfallversorgung auch die früheren Stellungnahmen zu weiteren Vorhaben abgelegt.
Für Kliniken, Praxen und Kostenträger ist die Notfallreform von unmittelbarer Bedeutung, weil sie die Zuständigkeiten und Strukturen an der Schnittstelle zwischen ambulanter und stationärer Akutversorgung neu ordnet. Inhaltliche Einzelpunkte der G-BA-Position sind dem verlinkten Dokument zu entnehmen.
Der Volltext der Stellungnahme: Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (PDF)
Weitere Äußerungen zu Gesetzes- und Verordnungsentwürfen: Stellungnahmen des G-BA zu Gesetzesvorhaben