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KVB-Vorstand Dr. Peter Heinz, Dr. Claudia Ritter-Rupp und Dr. Christian Pfeifer / Quelle: KVB / Foto: Klaus D. Wolf

Reform der Ärzte-Zulassungsverordnung: KVB drängt Justizministerium

Der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns fordert das Bundesjustizministerium auf, die stockende Reform der Ärzte-ZV anzugehen. Verlangt werden vor allem digitale Verfahren und entlastete Zulassungsausschüsse.

Der Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Reform der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV) liegt dem Bundesministerium der Justiz (BMJ) nach Angaben der KVB seit geraumer Zeit im Rahmen der Ressortabstimmung vor. Die Verzögerung führt aus Sicht der KVB dazu, dass Zulassungsverfahren weiterhin sehr lange dauern und benötigte Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten nicht kurzfristig in der ambulanten Versorgung verfügbar sind.

Der KVB-Vorstand – Dr. Christian Pfeiffer, Dr. Peter Heinz und Dr. Claudia Ritter-Rupp – erklärte: „Die Verzögerung bei der Reform der Ärzte-ZV kostet uns in Bayern viel Zeit und Nerven. Dabei wäre diese eigentlich ohne große Kosten und ohne größeren Aufwand umsetzbar, was auch ein positives Signal für unseren Nachwuchs wäre.“ Junge Kolleginnen und Kollegen könnten nach Darstellung des Vorstands sofort einsteigen, würden aber durch komplizierte und bürokratische Verfahren gebremst.

Regeln passen nicht zur Versorgungsrealität

Die geltende Ärzte-ZV orientiert sich laut KVB weitgehend an niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten in Einzel- oder Gemeinschaftspraxen mit vollem Versorgungsauftrag. Heute arbeitet jedoch mehr als ein Viertel der Ärztinnen und Ärzte im Angestelltenverhältnis, Teilzeit-Versorgungsaufträge sind verbreitet. So verursache die Nachbesetzung einer Teilzeitstelle für ein oder zwei Jahre nahezu denselben Verwaltungsaufwand wie eine dauerhafte Niederlassung mit vollem Versorgungsauftrag.

Digitalisierung und Entlastung der Zulassungsausschüsse

Die KVB fordert eine konsequente Digitalisierung: Künftig solle die Textform ausreichen, Unterlagen sollten digital eingereicht und Nachweise nur einmal geprüft sowie bundesweit verfügbar gemacht werden. Zudem sollten die Zulassungsausschüsse entlastet werden, indem gebundene Entscheidungen auch ohne Sitzung getroffen werden können. Einfache Vorgänge wie Praxisverlegungen in kleinerem Rahmen könnten unter Umständen direkt durch die Kassenärztlichen Vereinigungen entschieden werden.

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