Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

18.06.2026 15:18

Die AOK begrüßt in ihrer Stellungnahme zum Kabinettsbeschluss die Maßnahmen für einen strukturierten Zugang der Patieninnen und Patienten in Akut- und Notfällen. Allerdings fehle im weiteren Verlauf eine verbindliche Steuerung in die reguläre ambulante Versorgung.

Zudem dürften auch Kliniken, die kein Integriertes Notfallzentrum (INZ) sind, unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin ambulante Notfallversorgung erbringen.

Es ist der inzwischen dritte Reformanlauf. In den vergangenen beiden Legislaturperioden konnten die Gesetzespläne aus unterschiedlichen Gründen nicht fortgesetzt werden. Das Kernanliegen bleibt das gleiche. Die Bundesregierung will die Steuerung von Patientinnen und Patienten in Akut- und Notfällen grundlegend reformieren.

Ziel ist eine effizientere, besser vernetzte und kostengünstigere Notfallversorgung. Der Gesetzentwurf greift dabei auch auf wesentliche Punkte der Entwürfe aus den vergangenen beiden Legislaturperioden zurück. Flächendeckend sollen Integrierte Notfallzentren (INZ) etabliert und die vertragsärztliche Akutversorgung ausgebaut werden, um Patientinnen und Patienten in die jeweils passende Versorgungsebene zu leiten.

Die bundesweite Rufnummer 116117 der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) soll eine Terminservice- und eine Akutleitstelle vereinen. Sie entscheidet über die Dringlichkeit und stimmt bei Bedarf die Versorgung mit der Rettungsleitstelle ab. Zur Erstversorgung kann die 116117-Leitstelle den aufsuchenden Notdienst oder den Telemedizin-Dienst aktivieren. Die Rettungsdienst-Notfallnummer 112 bleibt bestehen und wird in das Notfallnetz eingebunden.

Die Integrierten Nofallzentren in Krankehäusern umfassen demnach die Notaufnahme eines Krankenhauses, eine Notdienstpraxis der KV und eine zentrale Ersteinschätzungsstelle. Die Errichtung solcher Zentren soll nach bundeseinheitlichen Rahmenvorgaben auf Landesebene erfolgen. Nicht alle Krankenhäuser müssen ein INZ einrichten, sie können auch weiter eine ambulante Notfallversorgung durchführen.