BioNTech erzielt Einigung über eine nicht-exklusive Lizenz für mRNA-basierte Covid-19- und Influenza-Produkte und beendet Patentrechtsstreit mit CureVac und GSK
11.08.2025 14:21
Nach eigenen Aussagen ist es das Ziel der BioNTech SE, bahnbrechende mRNA-basierte Medikamente für Menschen mit hohem medizinischem Bedarf zu entwickeln. Die angekündigte Übernahme der CureVac N.V. ist eine Investition in die Zukunft von mRNA-basierten Krebsmedikamenten und ein weiterer strategischer Baustein zur Umsetzung von BioNTech’s Onkologie-Strategie.
Nach Abschluss der Übernahme werden zwei hochgradig komplementäre Unternehmen zusammengeführt, die über Jahrzehnte mit großer Leidenschaft mRNA-basierte Produktkandidaten erforscht und entwickelt haben. Sie baut zudem auf BioNTechs bestehender Erfolgsbilanz und etablierter Position in der weltweiten mRNA-Industrie auf.
Getrennt von der Übernahme haben BioNTech SE und eine Tochtergesellschaft und Pfizer, Inc. am 7. August 2025 Vereinbarungen mit CureVac und einem verbundenen Unternehmen , sowie einem verbundenen Unternehmen von GSK geschlossen, um den anhängigen Patentrechtsstreit zwischen BioNTech, Pfizer und CureVac in den Vereinigten Staaten zu lösen. Diese Vergleichsvereinbarungen setzen zudem den Rahmen zur Lösung von Patentrechtsstreitigkeiten und Anschuldigungen zu Patentverletzungen zwischen BioNTech, Pfizer und CureVac außerhalb der Vereinigten Staaten. Als Folge des Abschlusses der Vergleichsvereinbarungen haben CureVac, BioNTech und Pfizer eine einvernehmliche Klagerücknahme unter Verzicht auf die Ansprüche beim amerikanischen Bezirksgericht des östlichen Bezirks von Virginia eingereicht.
Im Rahmen der Vergleichsvereinbarungen erhalten BioNTech und Pfizer von CureVac eine nicht-exklusive Lizenz zur Herstellung, Nutzung, Einfuhr in die USA und zum Verkauf von mRNA-basierten Covid-19- und/oder Influenza-Produkten. Diese nicht-exklusive Lizenz wird mit Abschluss der Übernahme von CureVac in eine weltweite Lizenz ausgeweitet. Darüber hinaus erhalten BioNTech und Pfizer unter anderem eine Freistellung von sämtlichen Ansprüchen im Zusammenhang mit der behaupteten Verletzung von Rechten von CureVac und GSK im Zusammenhang mit der Forschung, Entwicklung, Herstellung oder dem Verkauf des Covid-19-Impfstoffs von Pfizer-BioNTech in den USA vor dem 1. Januar 2025 sowie, nach Abschluss der Übernahme, eine Freistellung von sämtlichen Ansprüchen seitens CureVac und GSK weltweit. Die Vergleichsvereinbarungen lösen nicht nur die laufenden Streitigkeiten zwischen CureVac, BioNTech und Pfizer in den USA sowie, vorbehaltlich des Abschlusses der Übernahme, auch weltweit, sondern ermöglichen es BioNTech außerdem, sich auf die Umsetzung ihrer Strategie und Fokus-Programme, einschließlich der mRNA-basierten Produktkandidaten, zu konzentrieren.
Die Vergleichsvereinbarungen stellen in keiner Weise ein Eingeständnis einer Haftung in Bezug auf die von CureVac oder GSK erhobenen Anschuldigungen dar, die von BioNTech allesamt ausdrücklich zurückgewiesen werden. Nichts in den Vergleichsvereinbarungen darf als Eingeständnis von BioNTech oder als Beweis für solche Vorwürfe, Tatsachen oder Rechtsfragen, Rechtsverstöße oder sonstige Haftungsansprüche jeglicher Art ausgelegt werden.
Gemäß der Vergleichsvereinbarungen zahlt BioNTech unter anderem 370 Millionen US-Dollar zugunsten von GSK und ab dem 1. Januar 2025 fortlaufend eine Lizenzgebühr von 1 % auf Umsätze mit Lizenzierten Produkten in den USA. Nach Abschluss der Übernahme von CureVac zahlt BioNTech zusätzlich 130 Millionen US-Dollar an GSK sowie ab dem 1. Januar 2025 fortlaufend eine Lizenzgebühr auf Umsätze mit Lizenzierten Produkten im übrigen Weltmarkt. Vorbehaltlich des Abschlusses der Übernahme hat Pfizer sich bereit erklärt, BioNTech 80 Millionen US-Dollar zu erstatten sowie die Hälfte der Lizenzgebühren, die ab dem 1. Januar 2025 an GSK auf Umsätze mit mRNA-basierten Covid-19-Produkten zu zahlen sind, zu übernehmen.